AGB von Nightstop24.de für Vermieter

§1 Ausschließliche Geltung

(1)   Die Nutzung der Dienstleistung als Vermieter auf der Website www.nightstop24.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Regelungen des von Ihnen gewählten Accounts. Es handelt sich um Dienstleistungen von Night-Stop24 Internet Service, vertreten durch den Inh. Christian Lange, Im Gebreite 1g, 99094 Erfurt. 

(2)   Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur Vertragsinhalt, wenn Night-Stop24 diese noch einmal ausdrücklich schriftlich bestätigt. Auch nachträgliche Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Entgegenstehende AGB des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 

(3)   Night-Stop24 behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern die Änderung für den Nutzer zumutbar sind. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt und geltenals akzeptiert, wenn er nicht innerhalb von 2 Wochen dagegen widerspricht.

§2 Leistungsgegenstand

(1)   Night-Stop24 betreibt eine Internetplattform, auf der Vermieter gegen Gebühr die Möglichkeit haben, ihre Unterkünfte via Anzeige einzustellen, verwalten und zu veröffentlichen. Die jeweilige Anzeige wird in die Datenbank eingepflegt und diese über das Internet Dritten zugänglich gemacht. Der vereinbarte Umfang der Leistung des Vermieters hängt von dem jeweilig gewählten Account ab.

(2)   Die Inanspruchnahme der Dienstleistung durch Vermieter ist lediglich im Rahmen der Vertraglichen Vereinbarung sowie der jeweils geltenden AGB erlaubt.

§3 Änderung

Night-Stop24 behält sich das Recht vor, alle Funktionen bzw. Teile davon, jederzeit zu ändern, einzustellen oder gegen andere Funktionen auszutauschen, sofern dem Vermieter dies zumutbar ist. Ein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Funktionen oder Teile davon (insbesondere einzelner Funktionalitäten) besteht nicht.

§4 Nutzungsrecht

(1)   Durch Vertragsabschluss räumt der Vermieter Night-Stop24 und mit Night-Stop24 verbundenen Unternehmen übertragbare und übermittelte, zeitlich und räumlich nicht beschränkte Recht wie folgt ein.

Archivierungs- und Datenbankrecht, Bearbeitungsrecht, Verbreitungs- und Vervielfältigungsrecht

Soweit dem Vermieter zur Durchführung des Vertrages Softwareprogramme oder deren Einzelne Bestandteile zur Verfügung gestellt werden, erhält er hieran ein nicht ausschließliche, nicht übertragbares, zeitliches auf die Dauer des Vertrages beschränktes Recht. Der Vermieter verpflichtet sich bei Beendigung des Vertrages Softwareprogramme und Teile davon vollständig, inklusive aller gefertigten Kopien, an Night-Stop24 herauszugeben.Der Vermieter ist verpflichtet, die Ihm zugänglich gemachten Inhalte lediglich zum vertrag-üblichen Gebrauch, wie durch die zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen definiert, zu nutzen. Jede weitere, darüber hinausgehende Nutzung, ist missbräuchlich.

(2)   Für jeden Fall der Zuwiderhandlung der in Absätzen 2 bis 3 genanten Punkte verpflichtet sichder Vermieter, eine Vertragsstrafe in Höhe von 1000,00 € zu zahlen, wobei die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden ausdrücklich vorbehalten bleibt. 

§5 Vertragsschluss, Registrierung

(1)   Um die auf Night-Stop24 angebotenen Dienstleistungen nutzen zu können, muss sich der Vermieter registrieren. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Person, die die Registrierung für eine juristische Person vornimmt, muss bevollmächtigt sein, entsprechende Verträge abzuschließen.

(2)   Bei dem Registrierungsprozess verpflichtet sich der Vermieter gegenüber Night-Stop24 zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angaben der abgefragten Daten. Wenn ein Vertragsverhältnisses zustande kommt, ist Night-Stop24 berechtigt, die Vorlage eines gültigen Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszug zu verlangen. 

(3)   Mit der Übertragung der Registrierungsdaten an Night-Stop24 liegt Night-Stop24 ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages vor. Durch eine Bestätigung per E-Mail seitens Night-Stop24 an den Vermieter kommt ein Vertrag zwischen Night-Stop24 und dem Vermieter zu Stande. 

(4)   Die Registrierung bei Night-Stop24 ist nicht übertragbar. Jeder Vermieter erhält ein Passwort. Kommt es zu Änderungen der Daten des Vermieters sind diese umgehend an Night-Stop24 mitzuteilen. 

(5)   Für den Fall, dass das Passwort vergessen wurde, kann es über die Funktion “Passwort vergessen“ neu angefordert werden. Sollte durch fahrlässiges bzw. vorsätzliches Verhalten seitens des Vermieters sein Passwort gestohlen worden sein oder sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt werden, haftet der Vermieter für Schäden die dadurch entstehen. Der Vermieter verpflichtet sich, für den Fall, dass er Kenntnis einer unrechtmäßigen Nutzung seines Passwort durch Dritte erhält, dies unverzüglich Night-Stop24 mitzuteilen. 

§6 Preise / Zahlungsbedingungen

Es gelten, die in dem jeweiligen Account, angegebenen aktuellen Preise. Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Rechnungsbeträge werden per E-Mail zugestellt und sind innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig. Sollte der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug sein, ist Night-Stop24 berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Im Falle einer durch fehlerhafte Angaben in einer Einzugsermächtigung ausgelösten Rückbuchung fällt eine einmalige Aufwandspauschale von 09,00€ je Buchung an, die in voller Höhe vom Kunden zu tragen ist. Die Mitgliedschaftsgebühr ist per Banküberweisung zu tätigen.

§7 Dauer des Vertrags, Kündigung

(1)   Der Vertrag kann auf unbestimmte Zeit oder aber zeitlich befristet abgeschlossen werden.

(2)   Wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

(3)   Verträge mit einer Mindestlaufzeit können von den Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen jeweils zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden, anderenfalls verlängern sie sich um die Dauer der ursprünglichen vereinbarten Mindestlaufzeit.

(4)   Ein außerordentliches Kündigungsrecht bleibt unberührt. Ein solches außerordentliches Kündigungsrecht steht Night-Stop24 zu, wenn der Vermieter grundsätzliche Vertragspflichten Verletzt, beispielsweise sich länger als 30 Tage im Zahlungsverzug befindet.

§8 Sperrung von Inhalten oder des Zugangs

(1)   Die Aufnahme von Inhalten des Vermieters in das Internetangebot liegt im Ermessen von Night-Stop24. Night-Stop24 wird das Einstellen von Inhalten insbesondere dann verweigern bzw. eingestellte Inhalte entfernen, wenn diese nicht den Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen bei Night-Stop24 entsprechen oder nach Meinung von Night-Stop24 rechtswidrig sind. 

(2)   Wird ein vom Vermieter eingestellter Inhalt von Dritten beanstandet, ist Night-Stop24 berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne jegliche Prüfung aus dem Angebot von zu entfernen. 

(3)   Night-Stop24 ist berechtigt, den Zugang des Vermieters unverzüglich zu sperren,  

- wenn der Vermieter gegen die Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen von Night-Stop24 verstößt oder rechtswidrige Inhalte eingestellt werden.

- wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein unberechtigter Dritter den Zugang des Registrierten bzw. des Inhabers benutzt;

- wenn eine Überschreitung der Nutzungsrechte oder ein Missbrauch der Datenbank vorliegt.  

(4)   Der Vermieter wird vor der Sperrung rechtzeitig informiert (Abmahnung).

§9 Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellung   

(1)   Der Vermieter ist ausschließlich verantwortlich für die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der eingestellten Inhalte. Night-Stop24 ist technischer Dienstleister und wird weder als Vermittler oder Vertreter des Vermieters bzw. des Inserenten noch sonst in dessen Auftrag tätig. Night-Stop24 ist nicht verpflichtet gemäß §7 TMG, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtwidrige Tätigkeit hinweisen.  

(2)   Der Vermieter stellt Night-Stop24 von allen Ansprüche frei, die Dritte wegen der Verletzung Ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Dienstleistung der Website durch den Vermieter gegen Night-Stop24 geltend machen. Der Vermieter übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung sowie sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten von Night-Stop24.

§10 Gewähleistung

(1)   Night-Stop24 haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik, Soft- und Hardwareproblemen, Virenverbreitung usw., die zum vorübergehenden Ausfall des Angebots oder der E-Mail- und Datenübermittlung führen. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der zur Verfügung gestellten Server von 90% im Jahresmittel. Verfügbarkeit in diesem Sinne bedeutet, dass Inhalte in die Datenbank eingestellt und Daten daraus abgerufen werden können.

(2)   Hierbei ist zu beachten, das die Verfügbarkeit für die erforderlichen Zeiten zur Wartung des Systems und für Offline-Sicherungen nicht eingerechnet werden kann.   

(3)   Durch das Einstellen von Bilddateien haftet Night-Stop24 nicht für die Qualität der Wiedergabe, insbesondere nicht für Farbabweichungen.

§11 Haftung 

(1)   Night-Stop24 haftet im Rahmen dieses Vertrages dem Grunde nach für alle Schäden des Vermieters, die Night-Stop24 oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzliche oder grob fahrlässig herbeiführen, insbesondere dann, wenn vorsätzlich oder grob fahrlässig Hauptvertragspflichten verletzt wurden.  

(2)   Night-Stop24 haftet in voller Höhe bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus werden Schadenersatzansprüche auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, Verzugsschäden auf 5% des Auftragswertes.  

(3)   Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4)   Bei Datenverlusten haftet Night-Stop24 nur für den typischen Wiederherstellungsaufwand.  

(5)   Sofern Night-Stop24 nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schaden haftet, besteht keine Haftung für mittelbare Schäden, Mängel, Folgeschäden oder entgangenem Gewinn.  

(6)   Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche

(7)   Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Night-Stop24.  

(8)   Night-Stop24 übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Inseraten Dritter. Dies umfasst sämtliche Inhalte und Informationen der Inseraten, insbesondere bezüglich der Unterkunftsbeschreibung inkl. verwendeter Fotos und jeweiliger Kontaktdaten.  

(9)   Night-Stop24 übernimmt keine Haftung dafür, dass die inserierten Unterkünfte und Dienste frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt insbesondere für mögliche Verletzungen des Urheber- und Markenrechts durch das Inserat oder die Unterkunft bzw. Dienstleistung selbst.

§12 Haftung des Nutzers

(1)   Der Vermieter verpflichtet sich gegenüber Night-Stop24, bei der Gestaltung der eingestellten Inhalte die Anforderungen an die Gestaltung von Inserat einzuhalten sowie dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (speziell urheberrechtliche und markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Bestimmungen) verstoßen. Der Vermieter verpflichtet sich generell, keine strafrechtlich relevanten Inhalte (z.B. beleidigende, verleumderischen, Volksverhetzende oder pornographischen) oder Kreditgefährdenden Inhalte zugänglich zu machen.

(2)   Von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus der Verletzung der in §12.1 genannten Verpflichtung resultiert, ist der Vermieter gegenüber Night-Stop24 verpflichtet, alle aus der Verletzung etwaige entstehenden weiter gehenden Schäden, insbesondere alle angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, zu erstatten.

§13 Schlussbestimmungen

(1)   Gerichtsstand und Erfüllungsort ist ausschließlich Erfurt. Der geschlossene Vertrag zwischen dem Vermieter und Night-Stop24 unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  

(2)   Änderung oder Ergänzung des Vertrags einschließlich dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Grundsätzlich gilt die Schriftform gemäß §126 Abs. 1, 2 und 3 BGB.  

(3)   Mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ist Night-Stop24 berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Vermieter berechtigt, den Vertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme mit sofortiger Wirkung schriftlich zu kündigen.  

(4)   Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des gesamten Vertrages und der AGB im übrigen nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die ganz oder teilweise rechtsunwirksame Bestimmung durch eine angemessene Regelung zu ersetzen, die soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie die Unwirksamkeit bedacht hätten. Gleiches gilt für die nachträgliche Entdeckung einer Vertragslücke.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für Besucher des Onlineanzeigemarktes Night-Stop24.de. Es Handelt sich um Dienstleistungen von Night-Stop24 Internet Service vertreten durch den Inh. Christian Lange, Im Gebreite 1g, 99094 Erfurt.

§1 Ausschließliche Geltung

(1)   Diese AGB´s haben im Falle der Nutzung von Night-Stop24 durch Besucher ausschließliche Geltung.

(2)   Vom Besucher entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Andere Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Geltung im Einzellfall der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Night-Stop24.

§2 Kosten

Das Angebot von Night-Stop24 ist für Besucher kostenlos.

§3 Haftungsausschluss für fremde Inhalte

(1)   Night-Stop24 übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Inseraten Dritter. Dies umfasst sämtliche Inhalte und Informationen der vom Vermieter eingepflegten Daten, insbesondere bezüglich die Unterkunftsbeschreibung inklusive der verwendeten Fotos und der jeweiligen Kontaktdaten. Night-Stop24 übernimmt keine Gewähr dafür, dass die inserierten Unterkünfte und Dienstleistungen frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzungen des Urheber- und Markenrechts durch die Anzeige oder die Unterkunft bzw. Dienstleistung selbst.  

(2)   Night-Stop24 haftet nicht für den Inhalt externer Links und Verweise. Insbesondere übernimmt Night-Stop24 keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Extern durch Dritte bereitgestellten Informationen.  

(3)   Night-Stop24 ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler des zwischen dem Vermieter und dem Besucher geschlossenen Vertrages. Night-Stop24 ist somit nicht zur Gewährleistung oder zum Schadensersatz aus den zwischen Vermieter und Besucher geschlossenen Verträgen verpflichtet.

§4 Schlussbestimmung

(1)   Die Nutzung von Night-Stop24 und alle sich daraus ergebenen vertraglichen und außervertraglichen Beziehungen zwischen dem Besucher und Night-Stop24 unterliegen ausschließlich deutschem Recht.  

(2)   Sollte einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Night-Stop24 Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die Regelung, die dem ursprünglich vereinbarten Zweck am nächsten kommt.